Josef Quack

Ohne Glanz und Ruhm — Merkels Regierungsjahre




Aber gäbe es überhaupt „Politik“, wenn es vernünftig zuginge?

G. Mann

Bei aller berechtigten Schelte auf den glücklosen Kanzlerkandidaten der CDU, ein selten unfähiger Politiker, hat man zweierlei vergessen.

Erstens, daß der Mann von seiner Partei aufgestellt wurde. Die verlorene Wahl ist also auch ein vernichtendes Urteil über die Partei, die ihn nominiert hat.

Zweitens, in einer idealen Demokratie sollte — nach Poppers Theorie der Demokratie — eine Wahl ein Urteil über die Arbeit der bisherigen Regierung sein. Da unsere Demokratie wegen des Verhältniswahlrechts meistens nur eine Mehrparteien-Regierung zuläßt, kann diese Funktion der Wahl nicht eindeutig zur Geltung kommen. Eine Partei der großen Koalition hat die Wahl verloren, die andere gewonnen, wenn auch auf niedrigem Niveau. Wie dem aber auch sei, man kann annehmen, daß auch diese Wahl in Grenzen ein Urteil über die letzte Regierung war, das heißt aber doch wohl in erster Linie über die Frau an der Spitze der Regierung, die bisher die Richtlinien der Politik bestimmte.

Das Urteil ist verheerend ausgefallen und bestätigt die Auffassung, die man schon früher von ihrer Politik und ihrem politischem Verhalten haben konnte.

24. Okt. 2021

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Nein, eine Glanzzeit waren die Regierungsjahre Merkels gewiß nicht, und sie selbst ist eine dröge, blasse, uninteressante Person, die nichts an sich hat, das dazu einladen würde, über sie zu schreiben. Sie verbreitet als Person das gleiche Flair der Langeweile und des menschlichen Durchschnitts, das die Figuren der alten DDR-Regierungen mit den Biedermännern in westlichen Ministersesseln gemeinsam haben. Erwähnenswert ist sie nur wegen der Regierungsfunktion, die sie ausübt, und zu loben ist sie, wann sie diese Funktion sachlich und reibungslos ausübt — bei der Finanzkrise und der Eurokrise.
Übrigens wäre die Eurokrise überhaupt nicht entstanden, wenn die Euroländer die Regeln ihres Verbundes eingehalten hätten. Nach diesen Regeln hätte Griechenland nämlich gar nicht in die Eurozone aufgenommen werden dürfen. Daß dies dennoch geschah, hat auf deutscher Seite das Schröder-Fischer-Regime zu verantworten. Daß dieser kapitale Fehler in der damaligen Diskussion aber keine Rolle spielte und von der Partei Merkels nicht für ihre Zwecke ausgenutzt wurde, bleibt ein Geheimnis der Parteipolitik und der ignoranten Publizistik jener Jahre. Man war übrigens mit der Schröder-Partei eine große Koalition eingegangen, der schlechteste Kompromiß, der in einer Demokratie möglich ist.
Merkel aber bietet den Anblick eines schlichten Gemütes, das keine Ideologien kennt, aber auch keine höhere Bildung. Vor allem aber fehlt ihr der weite Horizont, der historische Sinn, der Helmut Kohl auszeichnete und seine dynamische Europa- und Deutschlandpolitik beflügelte und motivierte. Auch ist sie nicht besonders kämpferisch veranlagt; sie hat sich weder für Kohl in dessen Parteispende-Affäre eingesetzt, sich damals vielmehr von ihm abgegrenzt, noch für Christian Wulff, als dieser einer verleumderischen Pressekampagne mit Vorwürfen ausgesetzt war, die allesamt unbegründet waren, und für den Fraktionsvorsitzenden, der ihr jahrelang loyal zugearbeitet hatte, rührte sie keinen Finger. Sie hat es zweimal verpaßt, Kandidaten ihrer Wahl für das Amt des Bundespräsidenten ins Spiel zu bringen. Freilich hat dieses Amt während ihrer Regierungsjahre jede politische Bedeutung und jedes staatliche Gewicht verloren, ein Faktum, das einer besonderen Analyse bedürfte. — Schließlich hat ihre Regierung es unterlassen, die deutsche Position in der Europäischen Zentralbank zu stärken, was vielleicht ihr größtes Versäumnis ist. Daß derzeit sowohl die EZB als auch die Europäische Bankenaufsicht von einem Italiener geleitet wird, scheint ihr keine Sorge zu bereiten.
Ich weiß nicht, ob es mit ihrer konfessionellen Prägung zusammenhängt, daß sie nur um ihr eigenes politisches Seelenheil bekümmert zu sein scheint. Sie führt die Regierungsgeschäfte pflichtgemäß, eigentümlich lustlos und ohne Leidenschaft, unfähig, Begeisterung zu wecken. Im Unterschied zu Helmut Kohl, der darin brillierte, scheint ihr die Gabe, politische Freundschaften zu schließen und daraus Kapitel zu schlagen, gänzlich zu fehlen.
Wo sozusagen ihre persönliche Handschrift einmal sichtbar wird, hat sie aber einen fragwürdigen Eindruck hinterlassen. Sie hat während ihrer politischen Karriere drei berühmt-berüchtigte Entscheidungen getroffen, die man nur als irrational bezeichnen kann.
♦ I. Im Dezember 1999, ein Jahr, nachdem Helmut Kohl seine letzte Wahl verloren hatte, veröffentlichte Merkel, damals Generalsekretärin, einen Zeitungsartikel, in dem sie schrieb, ihre Partei müsse lernen, ohne Kohl den politischen Gegner zu bekämpfen, und Kohl solle alle seine Ämter niederlegen und das Feld den Jüngeren überlassen. Kohl aber hatte damals überhaupt keine Ämter mehr, er war nur noch Bundestagsabgeordneter und Ehrenvorsitzender seiner Partei.
Von heute aus betrachtet, war dieses Statement Merkels, was man schon damals hätte erkennen können, schlimmer als eine Dummheit, nämlich ein politischer Fehler ersten Grades, abgesehen davon, daß es auch unlogisch war. Sollte doch der politische Gegner dadurch bekämpft werden, daß Kohl ihn nicht bekämpft, sondern aus der aktiven Politik ausscheidet. Statt, wie beabsichtigt, den politischen Gegner zu bekämpfen, leistete die Generalsekretärin sich den Luxus, ihren Ehrenvorsitzenden zu bekämpfen, den erfolgreichsten und international angesehensten Politiker der Partei.
Zur gleichen Zeit, als diese innerparteilichen Querelen die Christdemokraten beschäftigten, suchten ausländische Politiker und Staatsmänner wie Henry Kissinger, Bill Clinton, Vladimir Putin, Jacques Chirac, J.C. Juncker, Regierungsleute aus Spanien, Polen, Italien demonstrativ das Gespräch mit Helmut Kohl, und der schlitzohrige Gregor Gysi ließ es sich nicht nehmen, im Bundestag die Verdienste Kohls um die Einheit Deutschlands gegen die kleinkarierten Angriffe der Schröder-Regierung herauszustreichen – was im übrigen ja keine besondere Kunst war, da jedermann wußte, daß sowohl Schröder als auch der Koalitionspartner Fischer im Schicksalsjahr 1989 ausdrücklich gegen die Wiedervereinigung votiert hatten.
Nach wenigen Monaten scheint Merkel ihren kapitalen Fehler eingesehen zu haben. Sie suchte nun, im Oktober 2000, das einzigartige, enorme Renommee, das Kohl als Kanzler der Einheit in Deutschland und Europa genoß, für ihre Partei, deren Vorsitzende sie nun war, in der Auseinandersetzung mit dem Schröder-Regime kräftig und, für ihre Verhältnisse, recht vollmundig auszunutzen. Inzwischen hatte sich die Situation auch insofern verändert, als Kohl seine eigene Parteispende-Affäre bereinigt hatte; auch hatte sich die gegen seine Regierungsarbeit gestartete Verleumdungskampagne in allen Punkten eben als haltlose Verleumdung erwiesen.
Ich glaube aber nicht, daß Merkel eigentlich begriffen hat, worum es in moralischer oder ethischer Hinsicht bei jener Spendensache ging. Kohl hatte zwischen 1993 und 1998 zwei Millionen DM für seine Partei gesammelt, diese Spende aber nicht gemeldet, und den Spendern sein Ehrenwort gegeben, ihre Namen nicht zu veröffentlichen. Sein Verhalten war rechtswidrig, aber nicht strafbar. Seine Partei mußte 6 Millionen DM an den Bundestag zahlen. Kohl und seine Frau starteten deshalb eine neue Aktion und sammelten innerhalb weniger Monate 8 Millionen DM für die Partei; er weigerte sich aber nach wie vor, die Namen jener anderen Spende zu nennen, wozu ihn das Präsidium seiner Partei aufgefordert hatte.
In dem Konflikt zwischen Staatsräson (Parteiengesetz) und der moralischen Pflicht, daß man sein gegebenes Versprechen halten soll, entschied Kohl sich für die humane Ethik — es war die moralisch bedeutsamste Entscheidung, die er wohl jemals getroffen hat, und um dieser Entscheidung willen verdient er unsere höchste Achtung.
Es handelt sich hier im Prinzip um den gleichen Konflikt, der in der „Antigone“ von Sophokles dargestellt wird. Diese Tragödie aber stand wahrscheinlich nicht auf dem Stundenplan der Schulen der DDR. Daß die Schröder-Partei, staatshörig wie sie nun einmal ist, in diesem Streit für die Staatsräson plädierte, ist wenig verwunderlich. Daß aber auch das Präsidium der CDU diese Haltung einnahm, ist beschämend, und ganz unverständlich ist, daß ein Mann wie Norbert Blüm bis heute nicht begriffen hat, was hier moralisch auf dem Spiele stand.
Die Nörgler haben nicht verstanden, daß in einer menschenwürdigen Gesellschaft die Ethik unbedingt den Primat über die Politik haben muß, sonst ist es eine Gesellschaft, in der die Menschenwürde nicht geachtet wird.
♦ II. Merkels zweite rational unbegründete Entscheidung war ihr Entschluß, nach dem Reaktor-Unglück in Fukushima auf die Kernenergie in der Energieversorgung zu verzichten und statt dessen nach Möglichkeit auf erneuerbare Energien zurückzugreifen. Irrational war dieser Entschluß unter anderem deshalb, weil sie ihn faßte, bevor überhaupt eine Fehleranalyse angestellt und untersucht worden war, wie es zu der Katastrophe hatte kommen können.
Später hat sich in dieser Hinsicht herausgestellt, daß es zwei Faktoren waren, die das Unglück in diesem schrecklichen Ausmaß ermöglicht hatten: die Reaktoren waren auf einem eingeebneten Platz, nicht auf dem ursprünglichen Hügel errichtet worden, und die Notaggregate lagen auf der Seeseite, nicht auf der Landseite. Die Reaktoren haben das Erdbeben, nicht jedoch den ungewöhnlich hohen und starken Tsunami, die Flutwelle, unbeschädigt überstanden. Alles in allem eine aufschlußreiche Fehleranalyse, die Japan nicht dazu bestimmen konnte, die Kernenergie aufzugeben.
Merkel aber hat sich spontan, ohne gründliche Überlegung, für den Ausstieg aus der Kernenergie entschieden, was dann zur Folge hatte, daß die Privatkunden die Kosten für die Subventionierung der Windkraftwerke und Sonnenenergie-Anlagen zu tragen hatten. Wenn aber der Strom aus diesen Quellen bei ungünstigem Wetter einmal nicht ausreicht, muß man auf die Kernenergie Frankreichs und die Kohlenkraftwerke Polens zurückgreifen.
Außerdem hat die propagierte Nutzung von Biosprit dazu geführt, daß die Monokulturen in der Landwirtschaft deutlich zunahmen — mit den bekannten Nebenfolgen, daß massenhaft Bienenvölker eingingen und der Lebensraum der Insekten und Vögel verödet wurde. Daß in den letzten Jahrzehnten 80 (in Worten: achtzig) Prozent der Feldvögel verschwunden sind, geht ursächlich gewiß nicht allein, aber doch auch auf die Ideologie der erneuerbaren Energie zurück.
Am bemerkenswertesten aber ist, daß Merkel das Hauptproblem der Kernenergie während ihrer Regierungszeit überhaupt nicht in Angriff genommen, sondern wie alle ihre Vorgänger auf die lange Bank geschoben hat: das Problem der Entsorgung des Atommülls, der radioaktiven Restbestände. D.h. das Problem wurde verschiedenen Kommissionen übertragen, die nach Art von Kommissionen die Dinge unnötig kompliziert machten, um zu zeigen, daß Kommissionen unentbehrlich sind.
Für den gesunden Menschenverstand stellen sich die Dinge dagegen im Grundsatz recht einfach dar. Zunächst muß man sehen, daß der Begriff der Endlagerung eine falsche Voraussetzung impliziert, die Vorstellung nämlich, daß der Atommüll an einem Ort endgültig, für alle Zeiten deponiert werden sollte, in einem unterirdischen Gesteinslager, das dann für alle Zeit verschlossen wird. Die einzig vernünftige Alternative ist dagegen eine Lagerung, die jederzeit zugänglich ist, geändert, notfalls repariert oder verbessert werden kann.
Denn wir können heute unmöglich wissen, welche für die Entsorgung des Atommülls relevanten Entdeckungen in Physik oder Chemie und welche Fortschritte in der Materialtechnik der Zukunft gemacht werden, Fortschritte, die für die Lagerung oder Verarbeitung des radioaktiven Stoffes nützlich sein könnten. Wir dürfen auf keinen Fall den Weg verbauen, diese Chancen zu nutzen. Außerdem wäre es klug, die Unfallrisiken der Lagerung dadurch zu vermindern, daß man nicht ein oder zwei große sogenannte Endlager einrichtet, sondern mehrere kleinere Lager.
Über dies alles aber wird nach dem Willen Merkels erst in den nächsten Jahrzehnten entschieden, eine rechte Vogel-Strauß-Politik. Ich kann darin keine verantwortungsvolle Maßnahme sehen.
♦ III. Die dritte Fehlentscheidung, ein Entschluß, der nun das Ende ihrer Amtszeit einzuleiten scheint, war die Anordnung vom Sommer 2015, die Grenzen für die hereinströmenden Flüchtlinge aus Nahost und Afghanistan zu öffnen — ohne die Asylanten vorschriftsmäßig zu registrieren und zu überprüfen. Die unheilvollen Folgen sind bekannt. Mit den Hilfsbedürftigen kamen auch Gewalttäter, die man nun nicht mehr los wird, und man importierte auch die ethnischen und religiösen Spannungen der orientalischen Moslems. Und die außenpolitisch wichtigste Folge der Flüchtlingspolitik Merkels: sie lieferte den Befürwortern des Brexit das abschreckendste Argument, das man sich vorstellen kann. Man kann hier durchaus von einem Fiasko ihrer Europapolitik sprechen. Innenpolitisch erfreut sich unter diesen Umständen eine rechte Partei wachsenden Zuspruchs, gefördert von einer Regierungschefin, die voll guten Willens, aber am Ende ihres Lateins ist.
Merkel schwor sich, keine Zäune an der deutschen Grenze zu bauen. Daß der Ansturm der Flüchtlinge aber dadurch zurückging, daß andere Länder auf der Balkanroute ihre Grenzen dichtmachten, scheint sie nicht zu bekümmern — mögen andere sich die Hände schmutzig machen, Hauptsache, ihre Hände bleiben rein. In meinen Augen ist diese Einstellung nichts anderes als eine Variante der typisch christlichen Heuchelei.
Merkel rechtfertigte ihre Flüchtlingspolitik 2015 mit den programmatischen Worten: "Wir schaffen es!" Dieser Slogan aber war nichts anderes als eine Kopie der Devise, die Helmut Kohl im April 1990 für eine Öffentlichkeitskampagne ausgegeben hatte, um für die geplante Währungsunion zu werben. Wie wir wissen, hatte Kohl damals mit seiner Absicht Erfolg; Merkel hatte mit der Devise keinen Erfolg. Daß der Slogan eine Übernahme aus dem politischen Wortschatz des früheren Kanzlers war, den Merkel einst abservieren wollte, haben weder die Leitartikler und Beobachter der Berliner Szene noch die Parteigenossen der Kanzlerin erkannt. So vergeßlich wird heute Politik gemacht.
♦ Das Charakterbild der Frau wäre aber unvollständig, wenn man eine Episode der Diplomatie, die man nur tolpatschig nennen kann, nicht erwähnen würde. Bei dieser Gelegenheit handelte sie wie eine besorgte Schullehrerin, die ihre Gefühle über eine Sache zum Ausdruck bringt, die sie nicht ganz durchschaut. Wenn man will, kann man darin ein weiteres Beispiel irrationalen Verhaltens sehen.
In einer Pressekonferenz, Februar 2009, ausgerechnet im Beisein des Präsidenten von Kasachstan, eines lupenreinen Despoten, tadelte sie den Papst, Benedikt XVI., weil der Vatikan Verbindung mit einem abtrünnigen Bischof aufgenommnen hatte, der sich antisemitisch geäußert hatte — was man damals, auch in Rom, nicht wissen konnte. Es lag aber nicht der geringste Beleg dafür vor, daß der Vatikan die Auffassung des Bischofs teilte. Dies aber nahm Merkel an, und ihr Statement war doch wohl ein Ausdruck ihrer wahren Gesinnung, die zweifellos einen antirömischen Affekt enthielt. Denn Ratzinger bedurfte gewiß nicht einer Belehrung in Sachen des Antisemitismus. Merkel aber war der einzige Regierungschef auf der ganzen Welt, der den Papst in dieser Sache öffentlicht getadelt hatte.
Später stellte sich dann heraus, daß die Affäre eine Medienkampagne war, um den deutschen Papst zu diskreditieren. Das Dekret, in dem die Exkommunikation jenes Bischofs zurückgenommen wurde, war am 20. Januar 2009 zugestellt worden. Das Interview, in dem der Bischof die Gaskommern der Nazis leugnete, wurde vom schwedischen Fernsehen am 21. Januar ausgestrahlt — aufgezeichnet war das Interview aber schon im November 2008. Es wurde also absichtlich zurückgehalten, bis der Vatikan jene Entscheidung getroffen hatte (Benedikt XVI., Licht der Welt. Gespräch mit P. Seewald. Freiburg 2010, 150).
Die Kanzlerin aber machte in diesem Medienspiel, dessen Hintergrund und Regeln sie nicht kannte, aus eigenem Antrieb und eigener Überzeugung mit. Wie man sich gewiß erinnert, hatte Lenin für diese Art von unwissenden Mitspielern einen wenig schmeichelhaften Ausdruck parat.

J.Q. — 16. Januar 2019 / 24.Okt.2021

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